Impressum

 

Copyright

Alle Elemente (Texte, Bilder, Grafiken, Animationen, etc) dieser Webseite, sowie das Layout und das Design der Webseite, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne die schriftliche Genehmigung der DOJO Werbeagentur weder ganz noch teilweise vervielfältigt, weitergegeben, verbreitet oder gespeichert werden.

 

Gewährleistung

Das von der DOJO Werbeagentur bereitgestellte Internetangebot steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen. Bei der Vielzahl der angebotenen Informationen sind, trotz sorgfältiger Bearbeitung, Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung / Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der von der DOJO Werbeagentur angebotenen Internetseiten und deren veröffentlichten Inhalten ergeben, ist ausgeschlossen.

 

Haftungshinweis

Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Informationen. Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für Inhalte fremder Anbieter auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Trotz sorgfältiger Auswahl können wir fremde Seiten nicht permanent überprüfen. Bei Bekanntwerden von rechtswidrigen Inhalten werden derartige Links jedoch beseitigt.

 

Datenschutz

Die DOJO Werbeagentur erhebt und verwendet Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.

Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen Zwecken
Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei u.a. um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben, gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht.

Bestandsdaten
Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen DOJO Werbeagentur GmbH 


Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbestimmungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche mit der DOJO Werbeagentur GmbH, Zossener Str. 65, 10961 Berlin (im Folgenden „Wir“ oder „Uns“) geschlossenen Verträge. 


Benutzungshinweis:

Auftraggeber werden im Folgenden „Sie“ oder „Auftraggeber“ genannt.

Diese AGB enthalten u.a. Regelungen, die sich ausschließlich auf Unternehmer im Sinne von § 14 BGB beziehen. Diese Klauseln finden auf Verbraucher im Sinne von § 13 BGB keine Anwendung und sind entsprechend kenntlich gemacht. 


1. Vertragsgegenstand / Vertragsschluss

1.1 Vertragsgegenstand ist die jeweils in einem Angebot von uns genannte Leistung gemäß dem dort enthaltenen Leistungsverzeichnis. Der Leistungsumfang enthält jeweils eine Korrekturphase. Weitere Korrekturen auf Wunsch des Auftraggebers werden in individueller Absprache und gegebenenfalls gesondert abgerechnet. Für die rechtliche Zulässigkeit der entwickelten und umgesetzten Leistungen übernehmen wir keine Gewähr. Gleichwohl sind wir um die Einhaltung sämtlicher gesetzlichen Vorgaben bemüht.

1.2. Der Vertrag mit uns kommt zustande, indem Sie das Angebot durch Unterschrift annehmen und uns per Post, Fax oder als gescannte Datei (z.B. PDF) zurückschicken. Mit dem Zugang bei uns kommt der Vertrag (im Folgenden „Auftrag“ genannt) zustande. Sofern Sie Änderungen in dem Angebotstext vornehmen und uns schicken, stellt dies ein von Ihnen unterbreitetes Angebot dar. Der Auftrag kommt dann erst zustande, wenn wir das Angebot zu den geänderten Bedigungen schriftlich (per Fax oder in elektronischer Form ist insoweit ausreichend) annehmen. 

1.3. An ein von uns unterbreitetes Angebot sind wir vierzehn (14) Tage gebunden, es sei denn, wir haben in dem Angebot eine kürzere Angebotsfrist vermerkt. 

1.4. Wir sind berechtigt, unsere Leistungen selbst oder durch Dritte (z.B. freie Mitarbeiter oder Subunternehmen) zu erbringen. Für von uns mit der Leistungserbringung beauftragte Dritte haften wir im Umfang dieses Vertrages.

 

2. Nutzungsrechte

2.1. Mit der vollständigen Zahlung der gemäß Auftrag geschuldeten Vergütung räumen wir Ihnen beschränkt auf die Territorien Deutschlands, Österreichs und der Schweiz für die im Auftrag vereinbarte Dauer und im vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an sämtlichen von uns im Rahmen des Auftrages erbrachten Leistungen ein. Sofern im Auftrag keine abweichende Regelung getroffen wird, gilt die Rechtseinräumung für einen Zeitraum von einem (1) Jahr ab Abnahme. Nutzungen unserer Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, bedürfen stets einer weiteren vorherigen Vereinbarung.  Nicht eingeräumt und/oder übertragen werden Rechte, die von Verwertungsgesellschaften (z.B. GEMA, VG Wort) wahrgenommen werden.

2.2. Sofern von uns für den Auftraggeber im Rahmen eines Auftrages Nutzungsrechte an vorbestehenden Werken und/oder Aufnahmen (z.B. Kompositionen, Aufnahmen musikalischer Darbietungen, Fotos etc.) Dritter eingeholt werden sollen, geschieht dies ausschließlich in dem mit dem Auftraggeber vereinbarten Umfang. Für die Einhaltung bestehender Restriktionen  ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.

2.3. Bearbeitungen und sonstige Änderungen unserer Leistungen sind nur zulässig, soweit dies aus technischen Gründen erforderlich ist und nicht die Urheberpersönlichkeitsrechte der an der Leistungserbring beteiligten Urheber und/oder Leistungsschutzberechtigte verletzt.

2.4. Unter Beachtung der Rechte Dritter (siehe § 2.2) sind wir berechtigt, die von uns entwickelten Werbemittel für unsere Eigenwerbung zu nutzen, z.B. über unsere eigene Webseite oder Social Media Profile der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

2.5. Die Lieferung von Werbemitteln erfolgt auf Ihre Rechnung zu den im Auftrag vereinbarten Preisen. Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht bei Lieferungen an Sie, wenn Sie ein Unternehmer sind, mit der Übergabe an Sie selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Produkte an einen Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Versandbeauftragten über. Bei Lieferungen an Sie, wenn Sie ein Verbraucher sind, geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung der Werbemittel gemäß § 446 BGB mit der Übergabe des Produktes auf Sie über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn Sie in den Verzug der Annahme geraten.

2.6. Die Kosten für Versand, für Versicherung, für Verpackung und für sonstige Nebenkosten tragen Sie, in der jeweils individuell vereinbarten Höhe.

 

3. Eigentumsvorbehalt

3.1. Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns oder in unserem Auftrag von Dritten hergestellten Werbemitteln bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Vergütungsansprüche aus dem Auftrag vor.

3.2. Sie sind bis zum Eigentumserwerb weder zur Nutzung, Verpfändung noch zur Sicherungsübereignung der Werbemittel an Dritte berechtigt.

3.3. Sofern wir zur Ausübung des Eigentumsvorbehaltes berechtigt sind, gewähren Sie uns zum Zwecke der Abholung von Werbemitteln zu geschäftsüblichen Zeiten unwiderruflich und uneingeschränkt Zugang zu Ihren Geschäftsräumen bzw. zum Betriebsgelände.

 

4. Termine, Verzug

4.1. Wir sind stets bestrebt, mit Ihnen vereinbarte Termine einzuhalten. Nur wenn Sie zu den vereinbarten Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellen und Ihren Mitwirkungspflichten nachkommen (Vgl. § 5), sind wir in der Lage, vereinbarte Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung vereinbarter Termine, sofern es sich dabei nicht ausdrücklich um ein Fixgeschäft handelt, berechtigen Sie, wenn Sie ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, nur dann zur Geltendmachung der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte, wenn Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung von regelmäßig mindestens 14 Tagen gewährt haben. Die Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens bei uns.

4.2. Verspätungen, die durch Ihre unrichtigen, unvollständigen und/oder nachträglich geänderten Informationen und/oder Vorgaben bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, und daraus evtl. resultierende Kostenerhöhungen gehen zu Ihren Lasten und stellen weder Verzug noch einen Verzugsschaden dar.

4.3. Auch im Falle von Fixgeschäften haften wir für Verzug nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit im Umfang gemäß § 11. Insoweit ist  insbesondere die Haftung für höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie von uns unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen ausgeschlossen. In diesen Fällen verschieben sich vereinbarte Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen zuzüglich einer angemessenen Nachfrist. Verzögert sich die Durchführung eines Auftrages aus von Ihnen zu vertretenden Gründen, sind wir berechtigt, eine Anpassung der mit Ihnen vereinbarten Vergütung zu verlangen.

4.4. Sofern Sie die Auswahl von an der Leistungserbrigung beteiligten Dritten getroffen haben, haften wir nicht für Versäumnisse und Lieferschwierigkeiten dieser Dritten.

 

5. Mitwirkungs- und Beistellpflichten des Auftraggebers

5.1. Sie erbringen die im Einzelfall vereinbarten Mitwirkungs- und Beistellpflichten als wesentliche Vertragspflicht in der erforderlichen Qualität und zu den vereinbarten Terminen. Abnahme- und Prüfpflichten sind von Ihnen stets unverzüglich zu erfüllen, um Verzögerung in unserer Leistungserbringung zu vermeiden.

5.2. Gegebenenfalls benennen Sie einen Ansprechpartner, der Sie in allen, den Vertragsgegenstand betreffenden Belangen, rechtlich wirksam vertritt.

5.3. Sofern der Auftraggeber uns Materialien (z.B. Logos, Grafiken, Fotos, Filmmaterial, Musik etc.) für unsere Leistungserbringung im Rahmen eines Auftrags zur Verfügung stellt, geschieht dies frei von Rechten Dritter und er garantiert, dass die Nutzung, Bearbeitung und Umgestaltung im Rahmen unserer Leistungserbringung zulässig ist.

 

6. Änderungen der Leistung

6.1. Sofern Sie die im Auftrag festgelegten Leistungen von uns nachträglich ändern wollen, werden wir, ggf. gegen gesonderte Vergütung, die Möglichkeit prüfen, die gewünschten Änderung durchzuführen.

6.2. Soweit gewünschte Änderungen unseren Aufwand erhöhen oder die Termineinhaltung gefährdet, können wir eine angemessene Erhöhung der Vergütung bzw. Verschiebung der Termine verlangen.

6.3. Wir werden derartige Änderungs- und/oder Erhöhungsansprüche in angemessener Frist geltend machen. Sie gelten als akzeptiert, wenn Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind und nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich widersprechen.

 

7. Abnahme (bei Werkleistungen)

7.1. Sofern es sich bei den von uns im Rahmen eines Auftrags zu erbringenden Leistungen um Werke handelt und/oder Abnahmevereinbarungen in einem Auftrag getroffen wurden, ist die Abnahme unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Vorlage des Werks oder eines Teilwerks zu erklären.

7.2. Der Abnahmezeitraum verlängert sich um einen eventuellen Fehlerbehebungszeitraum, soweit Sie wegen Fehler in der Prüfung des Werks erheblich beeinträchtigt waren.

7.3. Über die Abnahme wird ein Protokoll erstellt, das von Ihnen zu unterzeichnen ist. Die Abnahme kann auch per Email erklärt werden. Wird eine Abnahme nicht erteilt, weil das Werk/die Leistung nicht im Wesentlichen vertragsgemäß ist, so ist dies im Protokoll konkret zu begründen.

DOJO Werbeagentur GmbH

Zossener Str. 65
10961 Berlin

T     +49 (0)30 339 88 53 - 0
F     +49 (0)30 339 88 53 - 29
W    www.dojo-berlin.de
E     vollkontakt@dojo-berlin.de

Bank Deutsche Bank
BLZ: 10070024
Konto: 916494800 
IBAN: DE18 100 700 240 9164948 00 
BIC (SWIFT): DEUT DE DBBER 

Amtsgericht Berlin-Charlottenburg: HRB 133314 B 
USt-IdNr.: DE276453163 
Steuer-Nr.: 29/506/02314

Geschäftsführer:
Joachim Bosse und Dominic Czaja

V.i.S.d.P.:
verantwortlich gemäß § 55 II RStV:
Joachim Bosse und Dominic Czaja, geschäftsführende Gesellschafter der DOJO Werbeagentur GmbH

 

Nutzungsdaten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführen. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

 

Cookies

Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte "Cookies". Mit Hilfe dieser "Cookies" können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden.

 

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Mit freundlicher Unterstützung der Kanzlei Kluge.

 

 

 


7.4. Erfolgt die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht fristgerecht, so gilt die Abnahme als erteilt.

7.5. Eine produktive Nutzung des gelieferten Werks/der Leistung, gleichgültig ob ganz oder teilweise, gilt als Abnahme des Werks/der Leistung als Ganzes.

7.6. Soweit im Rahmen eines Auftrages vereinbart wird, dass Zwischenergebnisse unserer Leistungen/Werke zur Abnahme von uns vorgelegt werden, haben Sie Fehler unverzüglich anzuzeigen. Das Zwischenergebnis gilt als abgenommen, wenn Sie dieses nicht innerhalb von fünf (5) Werktagen ablehnen bzw. nicht innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Übergabe der verbesserten Fassung diese ablehnen. Mit der Abnahme von Zwischenergebnissen erkennen Sie an, dass die Werke/Leistungen zu diesem Zeitpunkt dem Auftrag entsprechen.


8. Reisekosten

Sofern für die Erbringung unserer Leistungen Reistätigkeiten anfallen, werden Ihnen die Reisespesen, sofern Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, nach gültigen steuerlichen Pauschalsätzen bzw. nach Vorlage der Belege berechnet.

 

9. Umsatzsteuer und Zahlungsbedingungen

Für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB gilt das Folgende:

9.1. Alle in Angeboten genannten Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

9.2. Falls keine Termine für die Rechnungstellung vereinbart sind, so folgt sie der Leistungserbringung entsprechend monatlich.

9.3. Sämtliche in Rechnung gestellten Beträge sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Datum der Rechnungsstellung, ohne Abzüge, zu bezahlen.

9.4. Wenn Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, können Sie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und nur wegen solcher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.

9.5. Grundlage für jede Leistungserbringung ist Ihre Kreditwürdigkeit. Wird uns während der Vertragsdauer Negatives über die Kreditwürdigkeit bekannt und sehen wir hierdurch unseren Zahlungsanspruch gefährdet oder zahlen Sie fällige Beträge nicht vertragsgemäß, so sind wir berechtigt, unsere weitere Leistungserbringung an die Zahlung von Vorauszahlungen zu knüpfen, Sicherheiten zu fordern oder von laufenden Verträgen zurückzutreten.

9.6. Bei Zahlungsverzug von Unternehmern im Sinne von § 14 BGB von mehr als 14 Tagen ist eine pauschale Mahngebühr von 2% des offenen Betrags, jedoch maximal 1.000,00 €, aber mindestens 50,00 € geschuldet. Unser Anspruch auf Verzugszinsen sowie die Möglichkeit des Nachweises, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist, bleiben unberührt. Für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen des BGB.

 

10. Ansprüche bei Mängeln

10.1. Unsere Leistungen sind frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die in der Leistungsbeschreibung beschriebene Beschaffenheit haben und keine von uns zu vertretenden Rechtsmängel aufweisen. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, sind wir lediglich verpflichtet, unsere Leistungen im Land des Erfüllungsortes frei von Rechten Dritter zu erbringen.

10.2. Sofern Sie Unternehmer und Kaufmann im Sinne des HGB sind, setzt die Geltendmachuung von Mängeln voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen nach Erhalt der Leistung in Textform ordnungsgemäß nachgekommen sind. Diese Rügepflicht gilt nicht, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.

10.3. Die Frist innerhalb der Unternehmer im Sinne von § 14 BGB Ihre Ansprüche geltend machen können, beträgt ein (1) Jahr ab Lieferung bzw. ab Abnahme. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht findet keine Anwendung, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.

10.4. Im Falle von Mängeln gemäß dem voranstehenden Abschnitt stehen Ihnen nach unserer Wahl ein Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Minderung oder Rücktritt können Sie erst verlangen, wenn Sie erfolglos eine Frist zur Leistung oder Nacherfüllung von mindestens drei (3) Wochen gesetzt haben und unser Versuch einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung mindestens dreimal fehlgeschlagen ist. Im Fall des Rücktritts müssen Sie die genannte Fristsetzung mit einer Ablehnungsandrohung verbinden.

10.5. Voraussetzung für Ihre Mängelansprüche ist die ordnungsgemäße Handhabung und Verwendung der Produkte und ein sicherer und geeigneter Standort. Es bestehen keine Ansprüche, wenn unsere Leistungen ohne unsere schriftliche Zustimmung geändert wurden.

 

11. Haftung

11.1. Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, für die das Produkthaftungsgesetz eine zwingende Haftung vorsieht sowie in den Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes übernommen haben.

11.2. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung wird auf das Fünffache der vertraglich vereinbarten Vergütung begrenzt. Sie erstreckt sich nur auf solche Schäden, mit deren Entstehung vertragstypischerweise gerechnet werden muss.

11.3. Wir haften darüber hinaus im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen soweit diese Schäden durch unsere Betriebshaftpflichtversicherung gedeckt sind.

11.4. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

11.5. Ihre Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren zwölf (12) Monate nach Bekanntwerden des Schadens, wenn Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

11.6. Sofern nicht ausdrücklich in einem Auftrag abweichend vereinbart, übernehmen wir, sofern sich keine zwingende Haftung aus den in diesem § 11 vorstehend genannten Regelungen ergibt, keine Haftung für:

a.) die rechtliche (wettbewerbs- und werberechtliche) Zulässigkeit von durch uns entwickelte Werbekampagnen und/oder Werbemittel (einschließlich Ideen, Konzepte und Entwürfe),

b.) kennzeichenrechtliche Verstöße sowie

c.) die Schutz- Eintragungsfähigkeit (z.B. Design, Marke, Patent, Gebrauchsmuster) der von uns im Rahmen des Auftrages gelieferten entwickelten Werbekampagnen und/oder Werbemittel (einschließlich Ideen, Konzepte und Entwürfe).

11.7. Sofern wir Risiken in Bezug auf die in § 11.6 geregelten Verstöße oder Hindernisse erkennen, werden wir Sie davon in Kenntnis setzen. Sofern Sie eine diesbezügliche rechtliche Prüfung durch einen Rechtsanwalt für erforderlich halten, tragen Sie die dafür anfallenden Kosten selbst oder erstatten uns abgestimmte Kosten, sofern wir nach Absprache mit Ihnen einen Rechtsanwalt mit der Prüfung für Sie beauftragen.

 

12. Verschwiegenheit

Grundlage unserer Zusammenarbeit mit Ihnen ist Vertrauen. Daher verpflichten wir uns, Ihre Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse stets vertraulich zu behandeln und zu bewahren. Informationen über Sie, Ihre Produkte und Dienstleistungen werden wir nur zu abgestimmten Terminen veröffentlichen und/oder an Dritte weitergeben. Wir verpflichten unsere Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen ebenfalls in gleicher Weise zur Wahrung Ihrer Betriebs- und Geschäfts-geheimnisse.

 

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sie sind nur mit unserer schriftlichen Zustimmung berechtigt, einen Auftrag zu stornieren oder von diesem zurückzutreten. Wir sind berechtigt, die Erteilung der Zustimmung davon abhängig zu machen, dass wir neben der Vergütung für die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten (dazu zählen auch Zahlungen an Dritte, zu denen wir uns im Vertrauen auf die Auftragserfüllung verpflichtet haben) eine angemessene Stornogebühr in Höhe von regelmäßig fünfundzwanzig Prozent (25 %) des noch nicht abgerechneten Auftragswertes berechnen.

13.2. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu diesen AGB. Ihre (Einkaufs-)Bedingungen finden selbst dann keine Anwendung, wenn Sie in Ihrer Bestellung auf diese hinweisen.

13.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB und/oder des Auftrags gleich aus welchem Grund unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Rechtsunwirksames ist möglichst sinnbewahrend zu ersetzen.

13.4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin sofern Sie Kaufmann sind oder für eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union haben; Erfüllungsort ist Berlin. Es gilt deutsches Recht. Das Einheitliche UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

13.5. Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem bestehenden Vertrag bedarf unserer vorherigen schriftlichen Einwilligung.